© Klingenstadt Solingen

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Ein von der Solinger Stadtverwaltung häufig verwendetes Logo.

Seit Anfang März haben sich in Deutschland die Ereignisse in einer Weise überschlagen, wie man sie noch im Februar nicht für möglich gehalten hatte. Die weltweite Corona-Pandemie hält nun auch Solingen fest im Griff. Die Verwaltung der Klingenstadt startete eine Transparenz-Offensive, die über ihre Facebook-Präsenz verfolgt werden kann.

Dass die Bürgerschaft Solingens nicht bloß vor vollendete Tatsachen gestellt wird, zeigt sich u. a. anhand der Möglichkeit, über vorgenannte Facebook-Präsenz Fragen einzureichen, die öffentlich von Mitgliedern des städtischen Corona-Krisenstabs beantwortet werden. So sieht moderne Kommunikation zwischen den höchsten Repräsentanten der Stadt und der Bürgerschaft am Wechsel von den 2010er zu den 2020er Jahren aus. Ein Beispiel, das deutschlandweit Schule machen sollte.

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© Gemeinfrei

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Illustration eines mikroskopisch vergrößerten Coronavirus-Partikels. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)

Innerhalb der Bundesrepublik ist momentan Nordrhein-Westfalen das am stärksten von der weltweiten Coronavirus-Epidemie betroffene Land, während Solingen bis zum 9. März als Sars-CoV-2-freie Zone galt. In der Lungenfachklinik Bethanien wurden am 10. März vier Corona-Erkrankungen bestätigt. Die Betroffenen sind Rückkehrer aus Italien, das mittlerweile komplett als Coronavirus-Sperrgebiet gilt. Für die Infizierten wurden stationäre Behandlung wie auch häusliche Quarantäne verordnet.

Die Verwaltung der Klingenstadt hat schon Ende Februar einen Coronavirus-Krisenstab aufgestellt, der wöchentlich tagt. Stabsleiter ist Solingens Rechts- und Ordnungsdezernent Jan Welzel (CDU). Am Vormittag des 11. März wird die nächste Sitzung des Gremiums stattfinden, um weitere Maßnahmen abzustimmen.

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© Standbild eines YouTube-Videos

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Reichlich bizarr: Bei der Solinger „Demokratiekonferenz“ 2018 war Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) zu beiden Seiten umgeben von Kopftuch-Mohammedanerinnen.

Die Stadt Solingen plant in Kooperation mit Verbänden, die politisch im rot-rot-grünen Spektrum zu verorten sind, für den 12. Dezember eine „Demokratiekonferenz“. Im Fokus soll hierbei ein Aktionsplan stehen, insbesondere Schüler „gegen Rechtsextremismus und Rassismus“ zu immunisieren. Finanziert wird das ganze Spektakel freilich aus Steuergeldern, die über das Landesprogramm „NRWeltoffen“ sowie das Bundesprogramm „Demokratie leben“ fließen.

In hohem Maße aufhorchen lässt in der einschlägigen Berichterstattung des „Solinger Tageblatts“ ein Zitat des Sozialpädagogen Wolfgang Arzt: „Der Populismus ist in der Mitte der Gesellschaft angekommen.“ Arzt ist für das Diakonische Werk tätig, das vornehmlich aus allgemeinen und Kirchensteuermitteln gespeist wird. „Populismus“ ist letzten Endes eine Worthülse, die zur Herabwürdigung politischer Gegner gebraucht wird. Gemeint ist selbstverständlich der nach politkorrekter Lesart abgrundtief schlechte „Rechtspopulismus“.

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© Nicola (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 4.0)

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Am 11. Oktober gedenkt Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) vor dem Rathaus eine Kundgebung zu veranstalten. (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)

Für den 11. Oktober um 14 Uhr ruft Solingens Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) gemeinsam mit einigen Institutionen des Bergischen Städtedreiecks zu einer Kundgebung am Rathausplatz auf, was auch Zustimmung durch den patriotischen Ratsherrn Stephan Hövels findet. Persönlich wird Hövels nicht an der Veranstaltung nicht teilnehmen können, wünscht aber selbiger einen würdevollen Verlauf. Ein bundesweites öffentliches Gedenken für die zwei Todesopfer, die am 9. Oktober in Halle (Saale) auf das Konto eines offenkundig Geistesgestörten gehen, erachtet Hövels für angebracht.

Etwas eingetrübt wird die Kundgebung bereits in ihrem Vorfeld aufgrund eines Teilnahme-Aufrufs durch das umstrittene lokale Bündnis „Bunt statt Braun“. Die Organisation ist im ideologischen Feld polit-korrekter Bunttol(l)eranz zu verorten, die jeden einen „Faschisten“ zeiht, der nicht ins eigene Weltbild passt. Statt sich auf fundierte Kritik am Neo-NS zu fokussieren, wie es der Name nahelegt, werden in „DDR“-Manier irre Hitler-Nostalgiker ohne irgendeinen ersichtlichen Grund mit demokratischen Patrioten wild in einen Topf geworfen. Seriosität sieht definitiv anders aus.

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© Götz Wiedenroth

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Höchste Zeit, der politischen Klasse auf unsanfte Weise zur Bodenhaftung zu verhelfen! (Anklicken zum Vergrößern des Bildes!)

Die 30. Kalenderwoche im vergangenen Monat brachte binnen weniger Tage gleich zwei Explosionen der Gewalt in zwei Freibädern im Westen Solingens mit sich. Am 24. Juli attackierten im Freibad Ittertal Angehörige einer „Großfamilie“ eine 27-jährige, die das Quälen eines Kleinkinds hatte unterbinden wollen, wie auch eine 17-jährige, die das brutale Geschehen auf ihrem Mobiltelefon gefilmt hatte. Drei Tage später benahm sich im Freibad Heide eine Kleingruppe „Jugendlicher“ konsequent daneben. Als der Schwimmmeister die Bande zum x-ten Mal ermahnte, sahen sie dies als Signal, um kollektiv auf ihn einzuprügeln. Eine blutende Platzwunde am Kopf des Opfers war die üble Folge. Im Fall der „Jugendlichen“ konnten die Personalien polizeilich festgestellt werden, während es die „Großfamilie“ vorzog, feige vor den Ordnungshütern zu fliehen.

Auffällig an der Berichterstattung zu beiden Ereignissen ist die Tatsache, dass nicht direkt auf einen möglichen „kulturbereichernden“ Hintergrund der Täter eingegangen wird. Zumindest aus der Leverkusener Medienlandschaft ist es bekannt, dass die Chiffre „Großfamilie“ dort regelmäßig für eine notorisch strafrechtlich in Erscheinung tretende Sippschaft von Roma herhalten muss. Wären die jugendlichen Schläger vom Freibad Heide einheimischer Herkunft, so hätten die Massenmedien mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit der Öffentlichkeit den Hinweis „Tatverdächtige deutscher Staatsangehörigkeit ohne Migrationshintergrund“ gegeben, was aber nicht der Fall war.

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