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Fall akuter „Kulturbereicherung“ im Westen der Stadt

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Ganz übel erwischte es am 26. April gegen 19.25 Uhr einen 19-jährigen Solinger, der in der Badstraße unterwegs war. Unvermittelt wurde der Heranwachsende von einer Bande drei junger Männer attackiert. Die Täter schlugen das Opfer und beraubten es seines Mobiltelefons. Im Anschluss an das Verbrechen entkamen die drei Unbekannten in Richtung Ohligs-Innenstadt.

Die Beschreibung der Täter lässt auf eine Person schwarzafrikanischer Herkunft und zwei Komplizen orientalischer Herkunft schließen. Im vorgeschriebenen politisch korrekten Sprachgebrauch der Polizei ist von „dunkelhäutig“ sowie „südländisch“ die Rede. Der Dunklere im Trio wird als geschätzter Mittzwanziger von 190 bis 200 cm Körpergröße beschrieben. Außerdem trage er einen Bart um den Mund. Die anderen beiden werden auf etwa jeweils 20 Jahre geschätzt bei rund 185 und 165 cm Körpergröße. Zur Bekleidung der drei Verbrecher konnte das Opfer keine genaueren Angaben machen. Sachdienliche Hinweise zur Tat nimmt das Polizeipräsidium Wuppertal entgegen.

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Modernisierung des Hauptbahnhofs schreitet voran

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Hauptzugang des Solinger Hauptbahnhofs im Juni 2007

© myself (commons.wikimedia.org / Lizenz: CC BY-SA 2.5)
Der Hauptzugang des Solinger Hauptbahnhofs wenige Monate nach seiner Umbenennung Ende 2006

Bis ins kommende Jahr hinein werden die Nutzer des Solinger Hauptbahnhofs in Ohligs mit mehr oder minder großen Einschränkungen zu rechnen haben. Einen gewichtigen Einschnitt wird es während der anstehenden nordrhein-westfälischen Schulferien von 9. Juli bis 21. August geben. In dieser Phase wird es in zwei Bauabschnitten eine Erneuerung der Gleise zwischen Solingen-Ohligs und Leverkusen-Opladen geben. Die eingeplante Länge der betroffenen Schienen liegt bei rund zehn Kilometern.

Es gibt bereits erste Erfolge bei der Sanierung des Hauptbahnhofs der Klingenstadt zu vermelden. Binnen kurzer elf Wochen wurde der alte Bahnsteig am Gleis 3 abgerissen und neu gebaut. Aktuell fehlt noch die 160 Meter lange Überdachung des Bahnsteigs, die gemäß Planung Ende August stehen soll.

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Nächste Ratssitzung mit Hausberatungen und Bettelei beim Land wegen „Flüchtlingen“

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Tim Kurzbach

© Standbild eines YouTube-Videos
Der aus dem Stadtteil Ohligs stammende Solinger Oberbürgermeister Tim Kurzbach

Nicht nur, dass die Solinger Ratssitzung am 18. Februar ausnahmsweise in der Festhalle Ohligs tagen wird, auch inhaltlich verspricht es interessant zu werden. Voraussichtlich wichtigster Tagesordnungspunkt wird der Haushalt für das laufende Jahr sein. Solange dieser Etat noch nicht durch die Bezirksregierung Düsseldorf genehmigt ist, gilt ein Nothaushalt, der nur noch Auszahlungen für gesetzliche Verpflichtungen sowie die Begleichung dringlicher Rechnungen zur Abwendung finanziellen Schadens vorsieht. Jegliche Geldleistungen der Stadt auf freiwilliger Basis dürfen nicht erfolgen. Das Versprechen der Stadtkämmerei, bis 2018 einen Haushaltsausgleich zu meistern, speist sich allein aus der Annahme, binnen der kommenden zwei Jahre keine unerwartet hohen Mehrausgaben oder Steuerausfälle zu haben. Sollte es aber zu bösen Überraschungen kommen, drohen Millionen-Rückforderungen bereits geflossener Gelder des Landes im Rahmen des Stärkungspaktes für die Kommunen.

Der zweite wesentliche Punkt in der Tagesordnung ist eine Beschlussvorlage der Verwaltung, die vorsieht, Solingen solle sich für das Sonderprogramm „Hilfen im Städtebau für Kommunen zur Integration von Flüchtlingen“ bei der Bezirksregierung Düsseldorf bewerben. Anstatt auf kommunaler Ebene dafür zu sorgen, die Anzahl von Asylbewerbern so gering wie nur möglich zu halten, soll die Klingenstadt nach dem Willen der politischen Klasse zur Bittstellerin in der nahen Landeshauptstadt werden. Hinter jenem Ansinnen steckt die Devise „Wir verwalten den Niedergang, und dabei auftretende Finanzlöcher wird schon irgendwer übernehmen“, was letztlich ein reines Verschieben von Steuergeldern von A nach B nach C ist, um die eigene Misswirtschaft notdürftig zu kaschieren.

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Knapp 100 minderjährige unbegleitete Asylbewerber in der Klingenstadt

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Solingen Hauptbahnhof

© EveryPicture (commons.wikimedia.org) / Lizenz: CC-BY-SA-3.0
Wegen seiner Lage zwischen den Metropolen war der Hauptbahnhof in Solingen-Ohligs kein größeres Ziel minderjähriger unbegleiteter Asylbewerber.

Der gesunde Menschenverstand wird stutzig, wenn man bedenkt, dass tausende minderjähriger Asylbewerber es ohne Eltern oder erwachsene Verwandtschaft von Nahost, Zentralasien oder Afrika allein 2015 in die Bundesrepublik geschafft haben. Anfang November wurde das Zuweisungsverfahren für die minderjährigen unbegleiteten „Flüchtlinge“ (oftmals „Mufls“ abgekürzt) hierzulande geändert. Nicht mehr die Kommune der zufälligen Ankunft ist jetzt entscheidend, sondern eine gleichmäßige Verteilung dieser kostenintensiven Gruppe.

Da der einzige größere Knoten des öffentlichen Verkehrs in Solingen der überschaubare Hauptbahnhof in Ohligs ist, kamen bislang jährlich drei bis vier Personen dieser Gruppe im Stadtgebiet an. Gänzlich anders sah bisher die Situation in Metropolen mit internationalen Flughäfen und großen Hauptbahnhöfen wie Köln oder Düsseldorf aus. Diese waren verpflichtet, alle ankommenden minderjährigen unbegleiteten Asylbewerber in ihre Obhut zu nehmen, was vor allen Dingen eine Rolle als Zahlemann und Söhne zur Folge hatte. Wegen der veränderten Rahmenbedingungen sind nun 97 derartiger Minderjähriger Solingen zugeteilt, für die die Stadt laut „Rheinischer Post“ dringend Pflegefamilien sucht.

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