Audiovisuelle Aufzeichnung der Sitzung des Rates der Stadt Solingen am 8. Dezember 2016

© Ausschnitt des Standesbildes eines YouTube-Videos
Für einen stalinistischen Kommunalpolitiker bislang ein schwacher Auftritt: Der neue MLPD-Mann im Solinger Rat.

Die Solinger Ratssitzung am 8. Dezember hatte nicht nur das unflätige Verhalten des linksextremen Jünglings Bjarne Lettmann, der der SED-Fortsetzungspartei „Die Linke“ anhängt, zu bieten, sondern beinhaltete auch vier Wortmeldungen des PRO-Deutschland-Ratsherrn Stephan Hövels. Noch vor Einstieg in die eigentliche Tagesordnung gab Hövels eine persönliche Erklärung ab, in der er Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) für seine nachlässige Sitzungsleitung im November kritisierte.

In seiner Haushaltsrede warnte Hövels vor verfrühter Freude über ausgeglichene Etats ab 2018. Insbesondere sei es nicht gutzuheißen, wenn größte Summen für Asyl-Begehrer stets vorhanden sind, aber gleichzeitig eine öffentliche Debatte über Streichungen im ÖPNV stattfindet, wovon im Falle einer Umsetzung der Pläne gerade die Ortschaften in Stadtrandlage schwer betroffen wären. Auch das Verwerfen des ausnahmsweise guten FDP-Vorschlags, die Zahl der Stadtbezirke von fünf auf drei zu reduzieren, sei negativ zu beurteilen, weshalb der PRO-Deutschland-Mandatsträger den Haushalt 2017 als Ganzes ablehnte.

Zwei Wortmeldungen von Stephan Hövels gab es bei den beiden abschließenden CDU-Anträgen des öffentlichen Teils der Ratssitzung. Beim TOP 32 („Integration 2.0 – zielgruppenorientierter Dialog mit Migranten“) erwähnte der 36-jährige Kommunalpolitiker, dass es am 1. Mai 2012 maßgeblich der PRO-Bewegung zu verdanken gewesen sei, der Öffentlichkeit sichtbar gemacht zu haben, wes‘ Geistes Kind die lokal aktiven Salafisten sind. Ferner möge die Stadtspitze sehr deutliche Ansagen machen, wenn politische Gruppen des Auslands meinen, in Solingen ihre Konflikte austragen zu müssen wie nach dem sommerlichen Putschversuch in der Türkei.

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