Offener Brief wegen mangelhafter Ratssitzungsleitung an Oberbürgermeister
Wie bereits angekündigt wendet sich der Solinger PRO-Deutschland-Ratsherr Stephan Hövels mit einem Offenen Brief an den Oberbürgermeister Tim Kurzbach (SPD) wegen dessen katastrophaler Leitung der Stadtratssitzung am 18. Februar. Darin bringt Hövels sein Unverständnis darüber zum Ausdruck, wie ein trotz seiner erst 37 Jahre altgedienter Kommunalpolitiker wie Kurzbach nicht gegen notorische Krawallmacher aus dem Linksaußen-Spektrum im Publikum vorgeht. Schließlich ist es in allen Räten und Kreistagen von Nordrhein-Westfalen den Zuschauern strikt untersagt, in einer wie auch immer gearteten Weise Tagungen zu stören.
Im konkreten Fall der Ratssitzung am 18. Februar handelte es sich um Claqueure der Mandatsträgerin Gabriele Gärtner, die die stalinistische MLPD über deren Tarnliste „Solingen aktiv“ im Gremium vertritt. U. a. wurde aus diesen Kreisen Stephan Hövels während seiner Haushaltsrede als „Faschist“ beleidigt, ein Transparent hochgehalten und nach Gärtner-Beiträgen immer wieder applaudiert. Sollte Kurzbach künftig nicht klare Kante zeigen gegen Störenfriede, läuft er Gefahr, als Jüngling ohne Autorität wahrgenommen zu werden.
„Über zehn Jahre lang war der heutige Oberbürgermeister hiesiges Ratsmitglied. Beispielsweise bekam er während der letzten von seinem Amtsvorgänger Norbert Feith (CDU) geleiteten Sitzung am 27. August 2015 mit, wie die Linksaußen-Ideologen ein ganz ähnliches Übel-Programm aufführten“, stellt der Solinger PRO-Deutschland-Ratsherr Stephan Hövels fest.
„Doch Feith reagierte seinerzeit richtig souverän im Gegensatz zu Kurzbach am 18. Februar. Phasenweise wirkte der neue Mann an der Spitze unserer Klingenstadt geistesabwesend auf mich, da die MLPDler und deren Gesinnungsgenossen sich folgenlos austoben konnten. Bei einmaliger Klatscherei aus dem Publikum kann man ruhig einmal ein Auge zudrücken, aber ständig ordnungswidriges Verhalten darf nicht sein. Unsere Bürgerbewegung PRO Deutschland und ich raten Tim Kurzbach dringend dazu, ab der nächsten Ratssitzung zu zeigen, dass die Zuschauer natürlich Gast- aber keine Hausherrenrechte genießen!“