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Gabriele Gärtner (MLPD/„Solingen aktiv“) in einer Momentaufnahme des Solinger Rats-TV

Nach der organisatorischen Umstrukturierung der PRO-Bewegung in Nordrhein-Westfalen meint die Stadtverwaltung Solingens, Ratsherrn Stephan Hövels benachteiligen zu müssen, indem seine Bürgerbewegung PRO Deutschland im kommunalpolitischen Betrieb gar nicht genannt wird. Umso edler ist es angesichts dieser absurden Situation, dass während der Ratssitzung am Abend des 27. August Hövels‘ Mandatskollegin Gabriele Gärtner, gewählt für die MLPD-Tarnliste „Solingen aktiv“, in ihren realsatirischen und abschweifenden Wortbeiträgen PRO Deutschland und die geplante, gegen Asylmissbrauch gerichtete Demonstration am 5. September in Wuppertal-Heckinghausen explizit nannte. Hierfür wird sich ausdrücklich bei der Altkommunistin Gärtner bedankt!

Ein ausführlicher Bericht zur Solinger Ratssitzung vom 27. August folgt auf dieser Seite in Kürze!

Die Klingen sind scharf für die kommunalpolitische Saison 2015/2016

Solingens erste Ratssitzung nach der Sommerpause 2015 wird am 27. August stattfinden, anlässlich derer sich der PRO-Deutschland-Vertreter Stephan Hövels schwungvoll zurückmelden wird auf der kommunalpolitischen Bühne. Zur Asyl-Problematik hat Ratsherr Hövels zwei Änderungsanträge (hier und hier) eingereicht, die eine Kampfansage an das Gutmenschentum darstellen. Beide Dokumente wird er in der Sitzung selbstverständlich auch mit Reden versehen. Als kleine Überraschung wird es eine dritte Rede von Hövels gegen Ende der Tagesordnung geben.

Nach der organisatorischen Weiterentwicklung der PRO-Bewegung in Solingen während des Monatswechsels Juli/August kann sich der Aktivistenstamm wieder in altbekannter Stärke der Kommunalpolitik widmen. Gleiches gilt auch für die Nachbarverbände im Bergischen Städtedreieck, Wuppertal und Remscheid. Im Rahmen der Oberbürgermeisterwahl Wuppertal wird PRO Deutschland Solingen Markus Stranzenbachs Demonstration gegen Asylmissbrauch am 5. September im dortigen Stadtbezirk Heckinghausen unterstützen.

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Ratsherr in Remscheid

Der politische Optimierungsprozess der PRO-Bewegung in Nordrhein-Westfalen schreitet unaufhaltsam voran. Vergangenes Wochenende erklärten die Ratsmitglieder Stephan Hövels (Solingen) sowie Thorsten Pohl und Andre Hüsgen (Remscheid), ihr politisches Engagement künftig unter dem gemeinsamen Dach von pro Deutschland ausüben zu wollen.

Bei der Kommunalwahl im Mai 2014 erreichte die PRO-Bewegung in Solingen aus dem Stand 2,5 Prozent der Stimmen und konnte mit dem langjährigen PRO-Funktionär und ehemaligen Dormagener Ratsherrn Stephan Hövels erstmals in den Rat der Klingenstadt Solingen einziehen. Zum zweiten Mandat – und dem damit verbundenen Ratsgruppenstatus – fehlten der agilen Solinger Mannschaft nur wenige Wählerstimmen.

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Der 23. April wird wahrscheinlich als der schwarze Tag des parteipolitischen Rücktritts von Hans-Olaf Henkel in die Annalen der AfD-Ratsgruppe Solingen eingehen. Die Resignation des Industrie-Lobbyisten Henkel vom Posten des stellvertretenden Bundessprechers der „Alternativen“ ist von der AfD-Ratsgruppe Wuppertal „mit Bedauern“ kommentiert worden, woran sich die Solinger Mandatskollegen der Lucke-Partei sogleich anschlossen. Wie kein Zweiter steht Hans-Olaf Henkel in der AfD für das Trugbild von der „Einwanderernation Deutschland“ und ausufernden Liberalismus.

Der ehemalige Präsident des Bundesverbandes der Deutschen Industrie, der am 25. Mai 2014 in das Straßburger EU-Parlament gewählt worden ist, sieht sich Vorwürfen ausgesetzt, als Abgeordneter durch besonders viel Abwesenheit und wenig Arbeit negativ aufzufallen. Sein innerparteilicher Rivale und Abgeordnetenkollege Marcus Pretzell, der im Ruf steht, ein wenig mehr in der elsässischen Metropole sowie in Brüssel zu leisten als Henkel, ist erst am 27. April aus der EU-Parlamentsgruppe der AfD ausgeschlossen worden. In seiner Funktion als NRW-Vorsitzender der „Alternativen“ setzte Pretzell im Herbst letzten Jahres einen unrühmlichen Tiefpunkt im Umgang mit seinem Duisburger Parteimitglied und kommunalen Mandatsträger Holger Lücht.

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