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Nach dem 13. September wird Norbert Feith nicht mehr Solinger Oberbürgermeister sein

Des Oberbürgermeisters Norbert Feith (CDU) letzte Sitzungsleitung im Solinger Stadtrat am 27. August war begleitet von Tumulten, die von sozialistisch gepolten Zuschauern ausgingen und eine Unterbrechung der Tagung erforderlich machten. War der Beginn der ersten Ratssitzung nach der Sommerpause 2015 aufgrund der Unfähigkeit der Fraktionsvorsitzenden, einen zügigen Hinterzimmer-Beschluss herbeizuführen, nervig schleppend, änderte sich bei den TOP 9, 10 und 11 schlagartig. PRO-Deutschland-Ratsherr Stephan Hövels meldete sich mit einem Wortbeitrag, der bereits nach wenigen Sätzen von unappetitlichen Zwischenrufen wie „Nazi!“, „Hetzer!“ oder „Dreht dem das Mikrofon ab!“ unterbrochen worden ist.

Freiheitliche Unterstützer Hövels‘ im Publikum gaben ihrem Mandatsträger gut hörbare Rückenstärkung. Hieraus drehte später der „Rheinische Post“-Schreiber Günter Tewes ein „couragiertes Einschreiten“ Feiths „gegenüber einzelnen rechts-populistischen Zwischenrufern auf den Besucherstühlen“. Allerdings äußerte Feith in seiner Funktion als Sitzungsleiter, es gefalle ihm zwar nicht, was Hövels sagt, doch das Niederbrüllen eines gewählten Volksvertreters verstoße gegen die Gepflogenheiten einer Demokratie. Dies zielte unzweifelhaft in die Richtung der linksextremen Störer.

Beide Reden (hier und hier abrufbar) des Ratsherrn Hövels behandelten die akute Asyl-Problematik in der Stadt. Das „Solinger Tageblatt“ diffamierte die Worte Hövels‘ als „abfällige Ausführungen“. Das Kartell der großen Medien bedient sich offenkundig auch in der Klingenstadt der perfiden Mittel von Halbwahrheiten und Verdrehungen.

PRO-Deutschland-Kreisbeauftragter für Solingen

„Warum die regional verbreitete ‚Rheinische Post‘ häufig von bösen Zungen ‚Pest‘ genannt wird, ist mir spätestens jetzt klar“, kommentiert der Solinger PRO-Deutschland-Ratsherr Stephan Hövels.

„Wenn meine Parteifreunde den Anhängern von SED-Fortsetzungspartei ‚Die Linke‘ und der stalinistischen MLPD-Truppe um Ratskollegin Gabriele Gärtner klarmachen, dass jetzt Schluss ist mit dem Pöbeln im Plenarsaal, gehört sich das so, doch unsere lokale Lügenpresse weiß natürlich, wie sie die Linksextremen zu ‚Antifa‘-Helden stilisiert und zugleich uns Freiheitliche dämonisiert. Die Öffentlichkeit unserer Klingenstadt muss eines genau wissen: Fundierte Kritik am massenhaften Asyl-Missbrauch gibt es nur mit unserer Bürgerbewegung PRO Deutschland, wobei wir uns unter keinen Umständen von ideologisch-wirrköpfigen Schreihälsen ins Bockshorn jagen lassen!“

Video-Aufzeichnung der Solinger Stadtratssitzung vom 27. August 2015